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- Pressemitteilung -
 
26. Juni 2009

DEUTSCHLAND BESCHEINIGT INDONESIEN WICHTIGE ROLLE
IN ASIEN UND DER WELT

Der Generaldirektor für Asien und Pazifikpolitik im Auswärtigen Amt, Botschafter Hans Henning Blomeyer-Bartenstein, hat am 22. Juni 2009 im Rahmen der deutsch-indonesischen politischen Planungsgespräche die bedeutende Rolle Indonesiens für die Region Südostasien, etwa bei der Gründung der ASEAN Gemeinschaft, hervorgehoben. Auch bei der Schaffung eines Mechanismus zum Schutz der Menschenrechte und bei der Förderung der Demokratisierung spiele das Land eine wichtige Rolle.

Botschafter Artauli R.M.P. Tobing, Leiter der Abteilung für Forschung und Entwicklung im indonesischen Außenministerium, führte gemeinsam mit Eddy Pratomo, Botschafter der Republik Indonesien in Berlin, die indonesische Delegation bei den bilateralen Planungsgesprächen an. Botschafter Tobing nutzte die Gelegenheit nicht nur für Gespräche mit Botschafter Blomeyer-Bartenstein, sondern auch mit Vertretern der Abteilung für Strategieplanung des Auswärtigen Amtes und verschiedener angesehener deutscher Think Tanks, wie der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik, der Stiftung Wissenschaft und Politik und der Friedrich-Naumann-Stiftung. Globale und bilaterale Themen wie etwa die Zusammenarbeit im Demokratisierungsprozess standen im Mittelpunkt der Gespräche.

Im Rahmen des Treffens – das erste dieser Art zwischen Deutschland und Indonesien – unterrichtete Botschafter Tobing die deutsche Seite über die neuesten Entwicklungen in Indonesien, etwa über Verlauf und Ausgang der Parlamentswahlen und die bevorstehenden Präsidentschaftswahlen am 8. Juli, sowie die politischen und ökonomischen Entwicklungen in der ASEAN Region.

Während der Konsultationen wurden unter der Führung von Botschafter Eddy Pratomo unter anderem folgende bilaterale Fragen erörtert: ein Entwurf des Partnerschafts- und Kooperationsabkommens zwischen Indonesien und der EU; das von der EU verhängte Flugverbot für indonesische Fluggesellschaften; Pläne für Besuche hochrangiger Regierungsvertreter; Gründung eines bilateralen Forums zwischen Deutschland und Indonesien; ein Vertrag über Visafreiheit für Inhaber von Diplomatenpässen; Verhandlungen über die Zusammenarbeit bei der Gründung einer gemeinsamen Universität bzw. eines Meereswissenschaftlichen Institutes; das weitere Vorgehen nach der World Ocean Conference und Pläne zur Errichtung eines Forums für den Interreligiösen Dialog..

Im Rahmen des Treffens zwischen Botschafter Tobing und dem Leiter der Abteilung für Strategieplanung des Auswärtigen Amtes, Dr. Markus Ederer, erörterten beide Seiten die Herausforderungen, denen die deutsche Außenpolitik gegenübersteht: die globale Wirtschaftskrise, Klimawandel, Terrorismus, sowie Energie- und Ernährungssicherheit. In diesem Rahmen machte Dr. Markus Ederer deutlich, dass, genauso wie Indonesien die ASEAN-Gemeinschaft als Eckpfeiler seiner Außenpolitik betrachte, bildeten die Europäische Union und die Vereinigten Staaten die Orientierungspunkte der deutschen Außenpolitik. Angesichts der internationalen Finanzkrise habe Deutschland bereits hohe Summen in Maßnahmen zur Anregung des Wirtschaftwachstums und zur Schaffung von Arbeitsplätzen investiert, um einen Anstieg der Arbeitslosigkeit zu verhindern.

Bei den Gesprächen mit den Think Tanks wurden regionale und internationale Entwicklungen diskutiert. So ging es beispielsweise um die mögliche zukünftige Zusammenarbeit in Maßnahmen des capacity building und bei der Ausbildung von politischen Planungsverantwortlichen. Die erwähnten Think Tanks äußerten sich durchweg positiv über die in den vergangenen zehn Jahren erreichten Fortschritte Indonesiens und erwähnten immer wieder die wichtige Rolle Indonesiens im bilateralen und regionalen Kontext. Die Friedrich-Naumann-Stiftung erklärte ihre Bereitschaft, Indonesien bei dessen Bemühungen um Demokratisierung und Menschenrechte mehr Unterstützung zukommen zu lassen. Unterdessen unterstrich die Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik ihre Bereitschaft, in naher Zukunft ein Seminar oder einen Runden Tisch zu diesen Themen in Indonesien zu organisieren.


 
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