Der
Generaldirektor für Asien und Pazifikpolitik im Auswärtigen
Amt, Botschafter Hans Henning Blomeyer-Bartenstein, hat am 22.
Juni 2009 im Rahmen der deutsch-indonesischen politischen Planungsgespräche
die bedeutende Rolle Indonesiens für die Region Südostasien,
etwa bei der Gründung der ASEAN Gemeinschaft, hervorgehoben.
Auch bei der Schaffung eines Mechanismus zum Schutz der Menschenrechte
und bei der Förderung der Demokratisierung spiele das Land
eine wichtige Rolle.
Botschafter Artauli R.M.P. Tobing, Leiter der Abteilung für
Forschung und Entwicklung im indonesischen Außenministerium,
führte gemeinsam mit Eddy Pratomo, Botschafter der Republik
Indonesien in Berlin, die indonesische Delegation bei den
bilateralen Planungsgesprächen an. Botschafter Tobing
nutzte die Gelegenheit nicht nur für Gespräche mit
Botschafter Blomeyer-Bartenstein, sondern auch mit Vertretern
der Abteilung für Strategieplanung des Auswärtigen
Amtes und verschiedener angesehener deutscher Think Tanks,
wie der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik,
der Stiftung Wissenschaft und Politik und der Friedrich-Naumann-Stiftung.
Globale und bilaterale Themen wie etwa die Zusammenarbeit
im Demokratisierungsprozess standen im Mittelpunkt der Gespräche.
Im Rahmen des Treffens – das erste dieser Art zwischen
Deutschland und Indonesien – unterrichtete Botschafter
Tobing die deutsche Seite über die neuesten Entwicklungen
in Indonesien, etwa über Verlauf und Ausgang der Parlamentswahlen
und die bevorstehenden Präsidentschaftswahlen am 8. Juli,
sowie die politischen und ökonomischen Entwicklungen
in der ASEAN Region.
Während der Konsultationen wurden unter der Führung
von Botschafter Eddy Pratomo unter anderem folgende bilaterale
Fragen erörtert: ein Entwurf des Partnerschafts- und
Kooperationsabkommens zwischen Indonesien und der EU; das
von der EU verhängte Flugverbot für indonesische
Fluggesellschaften; Pläne für Besuche hochrangiger
Regierungsvertreter; Gründung eines bilateralen Forums
zwischen Deutschland und Indonesien; ein Vertrag über
Visafreiheit für Inhaber von Diplomatenpässen; Verhandlungen
über die Zusammenarbeit bei der Gründung einer gemeinsamen
Universität bzw. eines Meereswissenschaftlichen Institutes;
das weitere Vorgehen nach der World Ocean Conference und Pläne
zur Errichtung eines Forums für den Interreligiösen
Dialog..
Im Rahmen des Treffens zwischen Botschafter Tobing und dem
Leiter der Abteilung für Strategieplanung des Auswärtigen
Amtes, Dr. Markus Ederer, erörterten beide Seiten die
Herausforderungen, denen die deutsche Außenpolitik gegenübersteht:
die globale Wirtschaftskrise, Klimawandel, Terrorismus, sowie
Energie- und Ernährungssicherheit. In diesem Rahmen machte
Dr. Markus Ederer deutlich, dass, genauso wie Indonesien die
ASEAN-Gemeinschaft als Eckpfeiler seiner Außenpolitik
betrachte, bildeten die Europäische Union und die Vereinigten
Staaten die Orientierungspunkte der deutschen Außenpolitik.
Angesichts der internationalen Finanzkrise habe Deutschland
bereits hohe Summen in Maßnahmen zur Anregung des Wirtschaftwachstums
und zur Schaffung von Arbeitsplätzen investiert, um einen
Anstieg der Arbeitslosigkeit zu verhindern.
Bei den Gesprächen mit den Think Tanks wurden regionale
und internationale Entwicklungen diskutiert. So ging es beispielsweise
um die mögliche zukünftige Zusammenarbeit in Maßnahmen
des capacity building und bei der Ausbildung von politischen
Planungsverantwortlichen. Die erwähnten Think Tanks äußerten
sich durchweg positiv über die in den vergangenen zehn
Jahren erreichten Fortschritte Indonesiens und erwähnten
immer wieder die wichtige Rolle Indonesiens im bilateralen
und regionalen Kontext. Die Friedrich-Naumann-Stiftung erklärte
ihre Bereitschaft, Indonesien bei dessen Bemühungen um
Demokratisierung und Menschenrechte mehr Unterstützung
zukommen zu lassen. Unterdessen unterstrich die Deutsche Gesellschaft
für Auswärtige Politik ihre Bereitschaft, in naher
Zukunft ein Seminar oder einen Runden Tisch zu diesen Themen
in Indonesien zu organisieren. |